Allgemeine Verkaufsbedingungen, Nutzung des „Inim“-Logos, E-Commerce und Datenschutzerklärung

Vorwort

Die vorliegenden Allgemeinen Verkaufsbedingungen gelten für Verkäufe der INIM Electronics S.r.l., einer Einpersonengesellschaft. Mit der Übermittlung einer Bestellung und/oder der Abholung von Waren der INIM Electronics S.r.l. werden die vorliegenden Allgemeinen Verkaufsbedingungen in ihrer Gesamtheit anerkannt. Unsere Allgemeinen Verkaufsbedingungen haben Vorrang vor allen Dokumenten des Kunden und insbesondere vor dessen Allgemeinen Einkaufsbedingungen.

INIM ELECTRONICS S.r.l. behält sich das Recht vor, an den Abmessungen oder der Bauweise der Geräte solche ästhetischen und funktionalen Änderungen vorzunehmen, die aus technischen und/oder kommerziellen und/oder marketingtechnischen Gründen erforderlich sind.

Preise

Die angegebenen Preise können ohne vorherige Ankündigung geändert werden, falls die Produktkosten steigen, sei es aufgrund von Änderungen der Transporttarife und der damit verbundenen Kosten oder aufgrund steuerlicher Änderungen, sei es aufgrund von Wechselkursschwankungen bei Fremdwährungen oder aus irgendeinem anderen Grund, was INIM ELECTRONICS S.r.l. das Recht einräumt, den Preis der Waren proportional zu erhöhen, auch wenn eine konkrete vertragliche Verpflichtung besteht. Die Preise verstehen sich ab Werk, ohne Mehrwertsteuer und sonstige Nebenkosten, einschließlich aller sonstigen steuerlichen Belastungen im Allgemeinen, auch wenn diese während der Vertragslaufzeit beschlossen werden. Es obliegt dem Kunden, sich von der Gültigkeit der Preise zu überzeugen. Der Käufer ist zur Zahlung der in der Rechnung angegebenen Preise verpflichtet, ohne Rabatte und/oder Rundungen, die nicht ausdrücklich in der Rechnung vorgesehen sind.

Zahlung

Die in der Rechnung angegebenen Zahlungsfristen und -modalitäten sind als verbindlich anzusehen. Zahlungen, die zu anderen als den in der Rechnung angegebenen Bedingungen und Modalitäten erfolgen, gelten, selbst wenn sie akzeptiert werden, lediglich als Duldung. Bei Zahlungsverzug oder Unregelmäßigkeiten seitens des Kunden ist INIM ELECTRONICS S.r.l. von der Gewährleistung für die gelieferten Produkte befreit und behält sich das Recht vor, die Lieferung aller laufenden Bestellungen auszusetzen. Auf verspätet gezahlte Beträge fallen Verzugszinsen gemäß den Modalitäten und Sätzen der Artikel 4 und 5 des Gesetzesdekrets Nr. 231/2002 an. Ist in den vereinbarten Zahlungsbedingungen die Zahlung einer Rate bei Bestellung vorgesehen, ist INIM ELECTRONICS S.r.l. berechtigt, die Vertragserfüllung bis zum Eingang dieser Rate auszusetzen. Die etwaige Zahlung des Kaufpreises mittels Wechsel, Bankwechsel, Bankquittungen oder Bankschecks wird von INIM ELECTRONICS S.r.l. stets „unter Vorbehalt“ akzeptiert, d. h. der Kunde ist erst dann von der Zahlungsverpflichtung befreit, wenn die Wertpapiere von INIM ELECTRONICS S.r.l. selbst eingelöst wurden. Die Zahlung mittels Wechsel, Bankwechsel, Bankquittungen oder Bankschecks führt in keinem Fall zu einer Abweichung vom Erfüllungsort der Hauptverpflichtung gemäß Art. 1182 Abs. 3 des italienischen Zivilgesetzbuches (Cod. Civ.) oder zu einer Abweichung von der oben genannten Zahlungsfrist.

Kündigung des Vertrags

Sollten gegen den Kunden Scheck- und/oder Wechselproteste erhoben, Zwangsvollstreckungsverfahren, Vergleichs- oder Konkursverfahren eingeleitet werden, sowie im Falle einer eingetretenen Geschäftsunfähigkeit des gesetzlichen Vertreters des Kunden, der Liquidation seines Unternehmens, einer Änderung desselben oder Zahlungsunregelmäßigkeiten, behält sich INIM ELECTRONICS S.r.l. das Recht vor, den Vertrag einseitig zu kündigen, wobei dem Kunden dies schriftlich mitgeteilt wird.

Rücksendungen

Rücksendungen werden auch bei Vorliegen eines berechtigten Grundes nicht akzeptiert, sofern sie nicht zuvor von INIM ELECTRONICS S.r.l. genehmigt wurden. Rücksendungen, die nicht mit einer entsprechenden Rücksendenummer autorisiert sind, werden unverzüglich zurückgewiesen. Genehmigte Rücksendungen müssen frachtfrei erfolgen. Sofern die Annahme der Rücksendung nicht auf einen ausdrücklichen Fehler von INIM ELECTRONICS S.r.l. zurückzuführen ist, fallen pauschale Kosten in Höhe von 50,00 Euro (fünfzig,00) für Bearbeitungs- und Verwaltungskosten an, die unabhängig vom Wert der Rücksendung direkt von der endgültigen Gutschrift abgezogen werden. Die zurückgesandte Ware, für die eine Gutschrift beantragt wird, wird, sofern sie neu und sowohl in der Verpackung als auch als Produkt unversehrt ist, wie folgt bewertet:

  • innerhalb von zwei Monaten nach dem Verkaufsdatum: keine Wertminderung
  • 2 bis 6 Monate: Wertminderung von 20 %
  • 6 bis 12 Monate: Wertminderung um 50 %

Rücksendungen von Artikeln, die mehr als ein Jahr nach dem Kauf verkauft wurden, werden nicht akzeptiert.

Bei Produkten, die bei der Überprüfung am Sitz von INIM ELECTRONICS S.r.l. als beschädigt befunden werden, liegen die endgültige Annahme der Rücksendung und die eventuelle Verwertung der Ware im alleinigen Ermessen von INIM ELECTRONICS S.r.l.

Haftung gegenüber Dritten

Mit dem Vertragsabschluss verpflichtet sich der Kunde, alle gesetzlichen Beschränkungen und Sicherheitsvorschriften im Zusammenhang mit der Verwendung der bestellten Produkte zu kennen. Daher ist jegliche Haftung von INIM ELECTRONICS S.r.l. für direkte oder indirekte Schäden an Personen oder Sachen, die durch die Verwendung der gelieferten Produkte entstehen, ausgeschlossen.

Gewerbliche Schutzrechte

Der vom Kunden getätigte Kauf gilt als Anerkennung aller gewerblichen Schutzrechte, die INIM ELECTRONICS S.r.l. zustehen. Insbesondere erkennt der Kunde an, dass INIM ELECTRONICS S.r.l. die gewerblichen Schutzrechte an den Patenten zustehen, unabhängig davon, ob diese auf der Ware oder der Verpackung angegeben sind, sowie an den für die Ware verwendeten Marken. Im Falle einer Beanstandung durch Dritte bezüglich der gewerblichen Schutzrechte von INIM ELECTRONICS S.r.l. hat der Kunde INIM ELECTRONICS S.r.l. unverzüglich über die Ansprüche des Dritten zu informieren.

Lieferbedingungen

Jeder etwaige Liefertermin, auch wenn er von den Parteien vereinbart wurde, hat lediglich hinweisenden Charakter und stellt keine wesentliche Bedingung und/oder Frist der Bestellung dar. Die Liefertermine sind daher unverbindlich und hängen sowohl von den Produktionsmöglichkeiten als auch von Ereignissen höherer Gewalt ab. Als solche gelten unter anderem Streiks des Personals, der Zollbehörden, der Post, der Spediteure und Transportunternehmen, nachträgliche behördliche Anordnungen, Naturkatastrophen usw. INIM ELECTRONICS S.r.l. haftet daher in keinem Fall für direkte und/oder indirekte Schäden, die durch eine verspätete Lieferung entstehen. Eine verspätete Lieferung berechtigt den Käufer nicht, den Vertrag ganz oder teilweise zu kündigen. Lieferungen können in Teillieferungen erfolgen.

Versand

INIM ELECTRONICS S.r.l. ist von der Verpflichtung zur Lieferung der Produkte außerhalb des eigenen Lagers befreit, indem sie diese einem Spediteur und/oder Frachtführer zum Transport oder dem vom Kunden beauftragten Abholer übergibt. Der Käufer hat bei Sendungen auf eigene Kosten das Recht, das gewünschte Transportmittel (Kurierdienst usw.) anzugeben. Die Produkte werden stets auf Rechnung und Gefahr des Kunden befördert, und INIM ELECTRONICS S.r.l. übernimmt daher keine Haftung für Schäden, die während des Transports entstehen sollten. Jede Reklamation gegenüber dem Spediteur muss vom Kunden in seinem Namen und auf seine Rechnung erfolgen.

Garantie

Für elektronische Geräte gilt, sofern nicht anders angegeben, eine umfassende Garantie von 24 Monaten auf Ersatzteile und Arbeitsaufwand. Es liegt im Ermessen von INIM ELECTRONICS S.r.l., zu entscheiden, ob Produkte, die nach eigenem, unanfechtbarem Urteil als defekt befunden werden, repariert oder ersetzt werden. Die Garantie erlischt bei Schäden, die durch unsachgemäßen Gebrauch, Sturz, Manipulation, Reparaturversuche durch nicht von INIM ELECTRONICS S.r.l. autorisiertes Personal oder durch eine Nutzung der Produkte entgegen den vorgesehenen Einsatzbedingungen verursacht wurden.

Die Haftung von INIM ELECTRONICS S.r.l. beschränkt sich ausschließlich auf die Lieferung funktionsfähiger Produkte gemäß den Garantiebedingungen und deckt keine etwaigen Schadensersatzansprüche des Käufers für Schäden jeglicher Art ab. Mangelhafte Produkte dürfen nur nach vorheriger Genehmigung durch INIM ELECTRONICS S.r.l. an das Unternehmen gesendet werden. Die Versandkosten für Produkte, die gemäß dieser Garantiebestimmung an INIM ELECTRONICS S.r.l. gesendet werden, sowie etwaige Verpackungskosten und sonstige Nebenkosten gehen ausschließlich zu Lasten des Kunden.

Zuständiges Gericht

Für alle Streitigkeiten, die sich aus der Erfüllung des Liefervertrags ergeben sollten, ist ausschließlich das Gericht in Ascoli Piceno zuständig.

Zuständiges Gericht

Für alle Streitigkeiten, die sich aus der Erfüllung des Liefervertrags ergeben sollten, ist ausschließlich das Gericht in Ascoli Piceno zuständig.

Verwendung des „Inim“-Logos und von Links zu den Webseiten von Inim

Kunden, die Produkte direkt bei INIM erwerben, sind berechtigt, das INIM-Logo ab dem Datum der offiziellen Auftragsbestätigung und für die folgenden 90 Tage nach Lieferung der Bestellung zu verwenden.

Kunden, die Produkte direkt bei INIM erwerben, sind berechtigt, auf Websites, die direkt auf den Kunden verweisen, Links zu Webseiten im Besitz von INIM zu verwenden, und zwar ab dem Datum der formellen Auftragsbestätigung und für die folgenden 90 Tage nach Lieferung der Bestellung.

Der Kunde darf das „INIM“-Logo ausschließlich für kommerzielle und Marketingzwecke verwenden, die der Werbung für die Produkte und die Marke „INIM“ dienen.

Das „INIM“-Logo darf auf gedruckten Unterlagen, in elektronischer Form oder auf Websites verwendet werden, die in direktem Zusammenhang mit dem Kunden stehen.

Das „INIM“-Logo darf ausschließlich in Verbindung mit einem von „Inim Electronics s.r.l.“ gelieferten Produkt verwendet werden. Eine Ausnahme bildet der Fall, dass der Kunde für den Vertrieb von „INIM“-Produkten werben möchte.

Es ist nicht gestattet, das INIM-Logo oder irgendein Element des „INIM“-Logos zu verzerren oder zu verändern.

Es ist nicht gestattet, das „INIM“-Logo in einer Weise zu verwenden, die nach dem unanfechtbaren Ermessen von „INIM“ als irreführend, unlauter, diffamierend, rechtswidrig, verleumderisch, herabwürdigend, obszön oder in anderer Weise für „INIM“ verwerflich angesehen wird.

Es ist nicht gestattet, das „INIM“-Logo auf einer Website oder in einer Veröffentlichung zu verwenden, die gegen geltende Gesetze oder Vorschriften verstößt.

Es ist untersagt, Bezeichnungen, Firmennamen, Zeichen, Schilder oder Marken zu verwenden, die mit der Marke INIM identisch oder verwechselbar sind, die die Marke INIM enthalten oder die in irgendeiner Weise bei den Nutzern zu Irreführung oder Verwechslungen führen könnten.

Ein Weblink darf unter keinen Umständen, auch nicht beim unerfahrensten Nutzer, zu Verwirrung hinsichtlich der Inhaberschaft der Website von Inim und des Kunden sowie der Identifikationsdaten von Inim und des Kunden führen.

Ein Weblink darf unter keinen Umständen, auch nicht beim unerfahrensten Nutzer, zu Verwechslungen hinsichtlich der von Inim ausgeübten Tätigkeit und der vom Kunden ausgeübten Tätigkeit führen.

INIM behält sich das Recht vor, alle erforderlichen Maßnahmen zu prüfen, um seine Marke und sein Image zu schützen und einen angemessenen Ersatz für etwaige erlittene Schäden zu erwirken.

Die Bestimmungen dieses Absatzes gelten, sofern keine spezifische schriftliche Vereinbarung zwischen INIM und dem Kunden vorliegt, die die Nutzung des INIM-Markenzeichens und der Links zu den Webseiten von INIM ausdrücklich regelt.

E-Commerce

INIM bietet keinen Online-Verkauf (E-Commerce) für seine Produkte an.

Daher ist der direkte oder indirekte Vertrieb von INIM-Produkten über Websites nicht gestattet, sofern dies nicht ausdrücklich schriftlich von „INIM“ genehmigt wurde.

INIM fördert insbesondere keinen E-Commerce-Verkauf seiner Produkte an Privatkunden, auch unter Berücksichtigung der Bestimmungen des Ministerialdekrets 37/2008, insbesondere in Bezug auf Art. 4 „Technisch-berufliche Anforderungen“, Art. 6 „Errichtung und Installation der Anlagen“ und Art. 7 „Konformitätserklärung“, unbeschadet der übrigen Artikel des genannten Ministerialdekrets.

Es liegt in der Verantwortung des Kunden, sicherzustellen, dass die von ihm vertriebenen INIM-Produkte nicht online verkauft werden. Sollte dies dennoch geschehen, muss der Kunde die Belieferung derjenigen, die die INIM-Produkte direkt oder indirekt online vertreiben, unverzüglich einstellen.

Die Nichteinhaltung dieser Vorschrift hat die sofortige Einstellung der Lieferungen zur Folge oder, nach alleinigem Ermessen von INIM, andere Maßnahmen, die als geeignet erachtet werden, das Problem zu beheben.

Datenschutzerklärung gemäß den Artikeln 13 und 14 der EU-Verordnung 2016/679 – DSGVO

Wir möchten Sie darüber informieren, dass die INIM Electronics S.r.l. (Einpersonengesellschaft) bei der Bearbeitung Ihrer Bestellungen Ihre personenbezogenen Daten unter Einhaltung der Bestimmungen der EU-Verordnung 2016/679 („Verordnung“ oder „DSGVO“) verarbeitet; Diese Verarbeitung erfolgt daher nach den Grundsätzen der Korrektheit, Rechtmäßigkeit und Transparenz sowie des Schutzes Ihrer Privatsphäre und Ihrer Rechte. 

Daher übermitteln wir Ihnen gemäß den Artikeln 13 und 14 der Verordnung folgende Informationen:

1. Wer ist der für die Datenverarbeitung Verantwortliche?

Verantwortlicher für die Datenverarbeitung ist INIM Electronics S.r.l., eine Ein-Personen-Gesellschaft mit Sitz in Via dei Lavoratori 10 – 63076 Monteprandone (AP), Steuernummer und Umsatzsteuer-Identifikationsnummer 01855460448

2. Auf welcher Rechtsgrundlage erfolgt die Verarbeitung Ihrer Daten?

Ihre Daten werden zur Erfüllung vertraglicher Verpflichtungen verarbeitet. 

3. Wie werden Ihre Daten verarbeitet?

Die bereitgestellten und/oder erhobenen Daten werden zu folgenden Zwecken verarbeitet, wobei die Verarbeitung dieser Daten für die Erfüllung der zwischen Ihnen und der INIM Electronics S.r.l., Einpersonengesellschaft (im Folgenden „das Unternehmen“), bestehenden Geschäftsvereinbarungen erforderlich ist:

a) Erfüllung der Verpflichtungen, die sich aus den zwischen Ihnen und dem Unternehmen bestehenden Vertragsbeziehungen ergeben;

b) administrative und buchhalterische Aufgaben (Auftragsabwicklung, Korrespondenz, Rechnungsstellung usw.) im Zusammenhang mit den genannten Vertragsbeziehungen;

c) Erfüllung von Verpflichtungen, die sich aus Gesetzen, Verordnungen und allgemein aus den jeweils geltenden Rechtsvorschriften, einschließlich der EU-Vorschriften, ergeben.

Die Verarbeitung erfolgt unter Einsatz von telematischen, papiergebundenen und elektronischen Mitteln.

Die Bereitstellung der Daten ist für die Erfüllung der oben genannten Zwecke erforderlich.

Die eventuelle Weigerung, die angeforderten Daten zur Verfügung zu stellen, oder deren Unrichtigkeit könnte dazu führen, dass die dem Unternehmen übertragenen Aufträge nicht oder nur teilweise ausgeführt werden können und/oder dass die mit dem Unternehmen bestehende Geschäftsbeziehung nicht fortgesetzt werden kann.

Ihre Daten werden nicht weitergegeben. Sie sind den mit der Datenverarbeitung beauftragten Mitarbeitern des Unternehmens zugänglich, um die unter den vorstehenden Punkten (a), (b) und (c) genannten Zwecke zu erfüllen; Sie können an Dritte, einschließlich unserer Geschäftspartner und autorisierten Dienstleister, ausschließlich zu technischen, administrativen und buchhalterischen Zwecken im Zusammenhang mit den genannten Vertragsbeziehungen mit dem Unternehmen weitergegeben werden, um die sich aus diesen Beziehungen ergebenden Verpflichtungen besser erfüllen zu können. 

Wir weisen Sie darauf hin, dass Ihre Daten nicht in Länder außerhalb der Europäischen Union übermittelt werden, die kein angemessenes Schutzniveau für personenbezogene Daten gewährleisten.

Ihre Daten werden von unserem Unternehmen so lange gespeichert, wie dies zur ordnungsgemäßen Erfüllung der genannten vertraglichen Verpflichtungen erforderlich ist, vorbehaltlich einer längeren Aufbewahrungsfrist, die aufgrund geltender gesetzlicher Vorschriften, einschließlich der Rechnungslegungsvorschriften, erforderlich ist.

4. Rechte der betroffenen Person

Gemäß Artikel 13 Absatz 2 Buchstaben b und d der Verordnung sowie Artikel 14 Absatz 2 Buchstaben c und e der Verordnung teilen wir Ihnen Folgendes mit:

a) Sie haben das Recht, von der Gesellschaft als Verantwortlicher Auskunft über Ihre personenbezogenen Daten zu verlangen und die Aktualisierung, Ergänzung, Berichtigung oder Löschung aller bereitgestellten Daten zu verlangen, die Anonymisierung oder Sperrung von Daten zu verlangen, die unter Verstoß gegen das Gesetz verarbeitet wurden, der Verarbeitung aus berechtigten Gründen zu widersprechen und die Einschränkung der Verarbeitung zu verlangen;

b) Ihnen stehen zudem alle in den Artikeln 16 bis 21 der Verordnung genannten Rechte zu (Recht auf Berichtigung, Recht auf Löschung – das sogenannte „Recht auf Vergessenwerden“ –, Recht auf Einschränkung der Verarbeitung, Recht auf Datenübertragbarkeit, Widerspruchsrecht);

c) Sie haben das Recht, unter Einhaltung der geltenden Verfahren eine Beschwerde bei der Datenschutzbehörde einzureichen. 

Darüber hinaus möchten wir Sie ausdrücklich auf Ihr Recht hinweisen, unseren etwaigen „Direktmarketing“-Aktivitäten zu widersprechen, d. h. dem Versand von E-Mails, SMS, telefonischen Kontakten, Briefpost usw. sowie gegebenenfalls der damit verbundenen Profilerstellung. 

5. Ausübung der Rechte der betroffenen Person

Die betroffene Person kann jederzeit gegenüber dem Verantwortlichen die in den Artikeln 15 bis 21 der Verordnung vorgesehenen Rechte geltend machen, indem sie sich an INIM Electronics S.r.l., Einpersonengesellschaft mit Sitz in Via dei Lavoratori 10 – 63076 Monteprandone (AP), Steuernummer und Umsatzsteuer-Identifikationsnummer 01855460448, per E-Mail: privacy@inim.biz.

6. Änderungen

INIM Electronics S.r.l., eine Ein-Personen-Gesellschaft, behält sich das Recht vor, den Inhalt dieser Datenschutzerklärung ganz oder teilweise zu ändern oder zu aktualisieren, auch aufgrund von Änderungen der geltenden Rechtsvorschriften. Das Unternehmen wird Sie über solche Änderungen informieren, sobald diese in Kraft treten.