Allgemeine Verkaufsbedingungen, Nutzung des „Inim“-Logos, E-Commerce und Datenschutzerklärung
Vorwort
Die vorliegenden Allgemeinen Verkaufsbedingungen gelten für Verkäufe der INIM Electronics S.r.l., einer Ein-Personen-Gesellschaft. Mit der Übermittlung einer Bestellung und/oder der Abholung von Waren der INIM Electronics S.r.l. werden die vorliegenden Allgemeinen Verkaufsbedingungen in ihrer Gesamtheit anerkannt. Unsere Allgemeinen Verkaufsbedingungen haben Vorrang vor allen Unterlagen des Kunden und insbesondere vor dessen Allgemeinen Einkaufsbedingungen.
INIM ELECTRONICS S.r.l. behält sich das Recht vor, an den Abmessungen oder der Bauweise der Geräte solche ästhetischen und funktionalen Änderungen vorzunehmen, die sich aus technischen und/oder kommerziellen und/oder marketingbezogenen Erfordernissen ergeben.
Preise
Die angegebenen Preise können ohne vorherige Ankündigung geändert werden, falls die Produktkosten steigen, sei es am Ursprungsort, sei es aufgrund von Änderungen der Transporttarife und der damit verbundenen Kosten oder steuerlicher Art, sei es aufgrund von Wechselkursschwankungen bei Fremdwährungen oder aus irgendeinem anderen Grund, was INIM ELECTRONICS S.r.l. das Recht einräumt, den Preis der Waren proportional zu erhöhen, auch wenn eine konkrete vertragliche Verpflichtung besteht. Die Preise verstehen sich ab Werk, ohne Mehrwertsteuer und sonstige Nebenkosten, einschließlich aller sonstigen steuerlichen Belastungen im Allgemeinen, auch wenn diese während der Vertragslaufzeit beschlossen werden. Es obliegt dem Kunden, sich von der Gültigkeit der Preise zu überzeugen. Der Käufer ist verpflichtet, die in der Rechnung angegebenen Preise ohne Rabatte und/oder Rundungen zu zahlen, sofern diese nicht ausdrücklich in der Rechnung vorgesehen sind.
Zahlung
Die in der Rechnung angegebenen Zahlungsfristen und -modalitäten sind als verbindlich anzusehen. Zahlungen, die zu anderen als den in der Rechnung angegebenen Bedingungen und Modalitäten erfolgen, gelten, selbst wenn sie akzeptiert werden, lediglich als Duldung. Bei Zahlungsverzug oder Unregelmäßigkeiten bei den Zahlungen seitens des Kunden ist INIM ELECTRONICS S.r.l. von der Gewährleistung für die gelieferten Produkte befreit und behält sich das Recht vor, die Lieferung aller laufenden Bestellungen auszusetzen. Auf verspätet gezahlte Beträge fallen Verzugszinsen gemäß den Modalitäten und Sätzen der Artikel 4 und 5 des Gesetzesdekrets Nr. 231/2002 an. Ist in den vereinbarten Zahlungsbedingungen die Zahlung einer Rate bei Bestellung vorgesehen, ist INIM ELECTRONICS S.r.l. berechtigt, die Vertragserfüllung bis zum Eingang dieser Rate auszusetzen. Eine etwaige Zahlung des Kaufpreises mittels Wechsel, Bankwechsel, Bankquittungen oder Bankschecks wird von INIM ELECTRONICS S.r.l. stets „mit Rückgriff“ akzeptiert, d. h., der Kunde ist erst dann von seiner Zahlungsverpflichtung befreit, wenn die Wertpapiere von INIM ELECTRONICS S.r.l. selbst eingezogen wurden. Die Zahlung mittels Wechsel, Bankwechsel, Bankquittungen oder Bankschecks führt in keinem Fall zu einer Abweichung vom Erfüllungsort der Hauptverpflichtung gemäß Art. 1182 Abs. 3 des italienischen Zivilgesetzbuchs (cod. civ.) noch zu einer Abweichung von der oben genannten Zahlungsfrist.
Kündigung des Vertrags
Sollten gegen den Kunden Scheck- und/oder Wechselproteste erhoben, Vollstreckungsverfahren, Vergleichs- oder Insolvenzverfahren eingeleitet werden, sowie im Falle einer eingetretenen Geschäftsunfähigkeit des gesetzlichen Vertreters des Kunden, der Liquidation seines Unternehmens, einer Änderung desselben oder Zahlungsunregelmäßigkeiten, behält sich INIM ELECTRONICS S.r.l. das Recht vor, den Vertrag einseitig zu kündigen, wobei dem Kunden dies schriftlich mitgeteilt wird.
Rücksendungen
Rücksendungen werden auch bei Vorliegen eines berechtigten Grundes nicht akzeptiert, sofern sie nicht zuvor von INIM ELECTRONICS S.r.l. genehmigt wurden. Rücksendungen, die nicht mit einer entsprechenden Rücksendenummer autorisiert sind, werden unverzüglich zurückgewiesen. Genehmigte Rücksendungen müssen frachtfrei erfolgen. Sofern die Annahme der Rücksendung nicht auf einen ausdrücklichen Fehler von INIM ELECTRONICS S.r.l. zurückzuführen ist, fallen pauschale Kosten in Höhe von 50,00 Euro (fünfzig,00) für Bearbeitungs- und Verwaltungskosten an, die unabhängig vom Wert der Rücksendung direkt von der endgültigen Gutschrift abgezogen werden. Die zurückgesandte Ware, für die eine Gutschrift beantragt wird, wird, sofern sie neu und sowohl in der Verpackung als auch als Produkt unbeschädigt ist, wie folgt bewertet:
- innerhalb von 2 Monaten ab Verkaufsdatum: keine Wertminderung
- 2 bis 6 Monate: Wertminderung von 20 %
- 6 bis 12 Monate: Wertminderung um 50 %
Rücksendungen von Artikeln, die länger als ein Jahr nach dem Kauf verkauft wurden, werden nicht akzeptiert.
Bei Produkten, die bei der Überprüfung am Standort von INIM ELECTRONICS S.r.l. als beschädigt befunden werden, liegen die endgültige Annahme der Rücksendung und die eventuelle Verwertung der Ware im alleinigen Ermessen von INIM ELECTRONICS S.r.l.
Haftung gegenüber Dritten
Mit dem Abschluss des Vertrags verpflichtet sich der Kunde, alle gesetzlichen Beschränkungen und Sicherheitsvorschriften im Zusammenhang mit der Verwendung der bestellten Produkte zu kennen. Daher ist jegliche Haftung von INIM ELECTRONICS S.r.l. für alle direkten oder indirekten Schäden an Personen oder Sachen, die durch die Verwendung der gelieferten Produkte entstehen, ausgeschlossen.
Rechte des gewerblichen Eigentums
Mit dem Kauf erkennt der Kunde alle gewerblichen Schutzrechte von INIM ELECTRONICS S.r.l. an. Insbesondere erkennt der Kunde an, dass INIM ELECTRONICS S.r.l. Inhaber der gewerblichen Schutzrechte ist, unabhängig davon, ob diese auf der Ware und der Verpackung angegeben sind oder nicht, sowie der für die Ware verwendeten Marken. Im Falle einer Beanstandung durch Dritte bezüglich der gewerblichen Schutzrechte von INIM ELECTRONICS S.r.l. hat der Kunde INIM ELECTRONICS S.r.l. unverzüglich über die Ansprüche des Dritten zu informieren.
Lieferbedingungen
Jeder etwaige Liefertermin, auch wenn er von den Parteien vereinbart wurde, hat lediglich hinweisenden Charakter und stellt keine wesentliche Bedingung und/oder Frist der Bestellung dar. Die Liefertermine sind daher unverbindlich und hängen sowohl von den Produktionsmöglichkeiten als auch von Ereignissen höherer Gewalt ab. Als solche gelten unter anderem Streiks des Personals, der Zollbehörden, der Post, der Spediteure und Transportunternehmen, nachträglich erlassene behördliche Anordnungen, Naturkatastrophen usw. In keinem Fall kann daher INIM ELECTRONICS S.r.l. für direkte und/oder indirekte Schäden aufgrund einer verspäteten Lieferung haftbar gemacht werden. Eine Lieferverzögerung berechtigt den Käufer nicht, den Vertrag ganz oder teilweise zu kündigen. Lieferungen können in Teillieferungen erfolgen.
Versand
INIM ELECTRONICS S.r.l. entbindet sich von der Verpflichtung zur Lieferung der Produkte außerhalb des eigenen Lagers, indem sie diese einem Spediteur und/oder Frachtführer zum Transport oder dem vom Kunden beauftragten Abholer übergibt. Bei Sendungen, deren Kosten der Käufer zu tragen hat, hat dieser das Recht, den gewünschten Versandweg (Kurierdienst usw.) anzugeben. Der Transport der Produkte erfolgt stets auf Rechnung und Gefahr des Kunden, weshalb INIM ELECTRONICS S.r.l. keine Haftung für Schäden übernimmt, die während des Transports entstehen sollten. Jede Reklamation gegenüber dem Spediteur muss vom Kunden in eigenem Namen und auf eigene Rechnung geltend gemacht werden.
Garantie
Für elektronische Geräte gilt, sofern nicht anders angegeben, eine umfassende Garantie auf Ersatzteile und Arbeitsaufwand von 24 Monaten. INIM ELECTRONICS S.r.l. behält sich das Recht vor, nach eigenem Ermessen zu entscheiden, ob Produkte, die sich als defekt erweisen, repariert oder ersetzt werden. Die Garantie erlischt bei Schäden, die durch unsachgemäßen Gebrauch, Sturz, Manipulation, Reparaturversuche durch nicht von INIM ELECTRONICS S.r.l. autorisiertes Personal oder durch eine Nutzung der Produkte entgegen den vorgesehenen Einsatzbedingungen verursacht wurden.
Die Haftung von INIM ELECTRONICS S.r.l. beschränkt sich ausschließlich auf die Lieferung von Produkten, die gemäß den Garantiebestimmungen funktionsfähig sind, und deckt keine etwaigen Schadensersatzansprüche des Käufers für Schäden jeglicher Art ab. Beanstandete Produkte dürfen nur nach vorheriger Genehmigung durch INIM ELECTRONICS S.r.l. an das Unternehmen gesendet werden. Die Versandkosten für Produkte, die gemäß dieser Garantieklausel an INIM ELECTRONICS S.r.l. gesendet werden, sowie etwaige Verpackungskosten und sonstige Nebenkosten gehen ausschließlich zu Lasten des Kunden.
Zuständiges Gericht
Für alle etwaigen Streitigkeiten, die sich aus der Erfüllung des Liefervertrags ergeben sollten, ist ausschließlich das Gericht in Ascoli Piceno zuständig.
Zuständiges Gericht
Für alle etwaigen Streitigkeiten, die sich aus der Erfüllung des Liefervertrags ergeben sollten, ist ausschließlich das Gericht in Ascoli Piceno zuständig.
Verwendung des „Inim“-Logos und von Links zu den Webseiten von Inim
Kunden, die Produkte direkt bei INIM erwerben, sind berechtigt, das INIM-Logo ab dem Datum der formellen Auftragsbestätigung und für die folgenden 90 Tage nach Lieferung der Bestellung zu verwenden.
Kunden, die Produkte direkt bei INIM erwerben, sind berechtigt, auf Websites, die direkt auf den Kunden verweisen, Links zu Webseiten von INIM zu setzen, und zwar ab dem Datum der formellen Bestätigung der Bestellung und für die folgenden 90 Tage nach Lieferung der Bestellung.
Der Kunde darf das „INIM“-Logo ausschließlich für kommerzielle und Marketingzwecke verwenden, die der Werbung für die Produkte und die Marke „INIM“ dienen.
Das „INIM“-Logo darf auf gedruckten Unterlagen, in elektronischer Form oder auf Websites verwendet werden, die in direktem Zusammenhang mit dem Kunden stehen.
Das „INIM“-Logo darf ausschließlich in Verbindung mit einem von „Inim Electronics s.r.l.“ gelieferten Produkt verwendet werden. Eine Ausnahme bildet der Fall, dass der Kunde für den Vertrieb von „INIM“-Produkten werben möchte.
Es ist nicht gestattet, das INIM-Logo oder irgendein Element des „INIM“-Logos zu verzerren oder zu verändern.
Es ist nicht gestattet, das „INIM“-Logo in einer Weise zu verwenden, die nach dem unanfechtbaren Ermessen von „INIM“ als irreführend, unkorrekt, diffamierend, rechtswidrig, verleumderisch, herabwürdigend, obszön oder anderweitig für „INIM“ verwerflich angesehen wird.
Es ist nicht gestattet, das „INIM“-Logo auf einer Website oder in einer Veröffentlichung zu verwenden, die gegen geltende Gesetze oder Vorschriften verstößt.
Es ist nicht gestattet, Bezeichnungen, Firmennamen, Zeichen, Schilder oder Marken zu verwenden, die mit der Marke INIM identisch oder mit dieser verwechselbar sind, die die Marke INIM enthalten oder die in irgendeiner Weise bei den Nutzern zu Irreführung oder Verwechslungen führen könnten.
Ein Weblink darf unter keinen Umständen – selbst beim unerfahrensten Nutzer – zu Verwirrung hinsichtlich der Inhaberschaft der Website von Inim und des Kunden sowie der Identifikationsdaten von Inim und des Kunden führen.
Ein Weblink darf unter keinen Umständen – auch nicht beim unerfahrensten Nutzer – zu Verwechslungen hinsichtlich der von Inim ausgeübten Tätigkeit und der vom Kunden ausgeübten Tätigkeit führen.
INIM behält sich vor, die Einleitung etwaiger Maßnahmen zum Schutz seiner Marke und seines Images sowie zur Erlangung einer angemessenen Entschädigung für eventuell entstandene Schäden zu prüfen.
Die Bestimmungen dieses Absatzes gelten, sofern keine spezifische schriftliche Vereinbarung zwischen INIM und dem Kunden vorliegt, die die Nutzung des INIM-Markenzeichens und der Links zu den Webseiten von INIM ausdrücklich regelt.
E-Commerce
INIM betreibt keinen Online-Verkauf (E-Commerce) für seine Produkte.
Daher ist weder der direkte noch der indirekte Vertrieb von INIM-Produkten über Websites gestattet, sofern dies nicht ausdrücklich schriftlich von „INIM“ genehmigt wurde.
INIM fördert insbesondere keinen E-Commerce-Verkauf seiner Produkte an Privatkunden, auch unter Berücksichtigung der Bestimmungen des Ministerialdekrets 37/2008, insbesondere in Bezug auf Art. 4 „Technische und berufliche Anforderungen“, Art. 6 „Errichtung und Installation der Anlagen“ und Art. 7 „Konformitätserklärung“, unbeschadet der übrigen Artikel des genannten Ministerialdekrets.
Es liegt in der Verantwortung des Kunden, sicherzustellen, dass die von ihm vertriebenen INIM-Produkte nicht online verkauft werden. Sollte dies dennoch geschehen, muss der Kunde die Belieferung derjenigen, die die INIM-Produkte direkt oder indirekt online vertreiben, unverzüglich einstellen.
Die Nichteinhaltung dieser Vorschrift hat die sofortige Aussetzung der Lieferungen zur Folge oder, nach alleinigem Ermessen von INIM, andere Maßnahmen, die als geeignet erachtet werden, das Problem zu beheben.
Datenschutzerklärung gemäß den Artikeln 13 und 14 der EU-Verordnung 2016/679 – DSGVO
Wir möchten Sie darüber informieren, dass die INIM Electronics S.r.l. (Einpersonengesellschaft) bei der Bearbeitung Ihrer Bestellungen Ihre personenbezogenen Daten unter Einhaltung der Bestimmungen der EU-Verordnung 2016/679 („Verordnung“ oder „DSGVO“) verarbeiten wird; Diese Verarbeitung erfolgt daher nach den Grundsätzen der Korrektheit, Rechtmäßigkeit und Transparenz sowie des Schutzes Ihrer Privatsphäre und Ihrer Rechte.
Daher übermitteln wir Ihnen gemäß den Artikeln 13 und 14 der Verordnung die folgenden Informationen:
1. Wer ist der für die Datenverarbeitung Verantwortliche?
Verantwortlicher für die Datenverarbeitung ist INIM Electronics S.r.l., eine Ein-Personen-Gesellschaft mit Sitz in der Via dei Lavoratori 10 – 63076 Monteprandone (AP), Steuernummer und Umsatzsteuer-Identifikationsnummer 01855460448
2. Auf welcher Rechtsgrundlage erfolgt die Verarbeitung Ihrer Daten?
Ihre Daten werden zur Erfüllung vertraglicher Verpflichtungen verarbeitet.
3. Wie werden Ihre Daten verarbeitet?
Die bereitgestellten und/oder erhobenen Daten werden zu den folgenden Zwecken verarbeitet, wobei die Verarbeitung dieser Daten für die Erfüllung der zwischen Ihnen und der INIM Electronics S.r.l., Ein-Personen-Gesellschaft (im Folgenden „das Unternehmen“), bestehenden Handelsvereinbarungen erforderlich ist:
a) Erfüllung der Verpflichtungen, die sich aus den zwischen Ihnen und dem Unternehmen geschlossenen Vertragsverhältnissen ergeben;
b) administrative und buchhalterische Aufgaben (Auftragsabwicklung, Korrespondenz, Rechnungsstellung usw.) im Zusammenhang mit den genannten Vertragsbeziehungen;
c) Erfüllung von Verpflichtungen, die sich aus Gesetzen, Verordnungen und allgemein aus den jeweils geltenden Rechtsvorschriften, einschließlich der EU-Rechtsvorschriften, ergeben.
Die Verarbeitung erfolgt unter Einsatz telematischer, papiergebundener und informatischer Mittel.
Die Bereitstellung der Daten ist für die Erfüllung der oben genannten Zwecke zwingend erforderlich.
Eine eventuelle Weigerung, die angeforderten Daten bereitzustellen, oder deren Unrichtigkeit könnte dazu führen, dass die dem Unternehmen anvertrauten Aufträge nicht oder nur teilweise ausgeführt werden und/oder dass die mit dem Unternehmen bestehende Geschäftsbeziehung nicht fortgesetzt werden kann.
Ihre Daten werden nicht weitergegeben. Sie sind den mit der Datenverarbeitung beauftragten Mitarbeitern des Unternehmens zugänglich, um die unter den vorstehenden Punkten (a), (b) und (c) genannten Zwecke zu erfüllen; Sie können an Dritte, einschließlich unserer Geschäftspartner und autorisierten Dienstleister, ausschließlich zu technischen, administrativen und buchhalterischen Zwecken im Zusammenhang mit den genannten, mit dem Unternehmen eingegangenen Vertragsbeziehungen weitergegeben werden, um die sich aus diesen Beziehungen ergebenden Verpflichtungen besser erfüllen zu können.
Wir weisen Sie darauf hin, dass Ihre Daten nicht in Länder außerhalb der Europäischen Union übermittelt werden, die kein angemessenes Schutzniveau für Personen gewährleisten.
Ihre Daten werden von unserem Unternehmen so lange gespeichert, wie dies zur ordnungsgemäßen Erfüllung der genannten vertraglichen Verpflichtungen erforderlich ist, unbeschadet der Notwendigkeit einer längeren Aufbewahrung gemäß den geltenden Rechtsvorschriften, einschließlich der Rechnungslegungsvorschriften.
4. Rechte der betroffenen Person
Gemäß Artikel 13 Absatz 2 Buchstaben (b) und (d) der Verordnung sowie Artikel 14 Absatz 2 Buchstaben (c) und (e) der Verordnung teilen wir Ihnen Folgendes mit:
a) Sie haben das Recht, von dem Unternehmen als Verantwortlichem Auskunft über Ihre personenbezogenen Daten zu verlangen und die Aktualisierung, Ergänzung, Berichtigung oder Löschung aller bereitgestellten Daten zu verlangen, die Anonymisierung oder Sperrung der Daten zu verlangen, die unter Verstoß gegen das Gesetz verarbeitet wurden, der Verarbeitung aus berechtigten Gründen zu widersprechen und die Einschränkung der Verarbeitung zu verlangen;
b) Ihnen stehen zudem alle in den Artikeln 16 bis 21 der Verordnung genannten Rechte zu (Recht auf Berichtigung, Recht auf Löschung – das sogenannte „Recht auf Vergessenwerden“ –, Recht auf Einschränkung der Verarbeitung, Recht auf Datenübertragbarkeit, Widerspruchsrecht);
c) Sie haben das Recht, unter Einhaltung der geltenden Verfahren eine Beschwerde bei der Datenschutzbehörde einzureichen.
Darüber hinaus möchten wir Sie ausdrücklich auf Ihr Recht hinweisen, unseren etwaigen „Direktmarketing“-Maßnahmen zu widersprechen, d. h. dem Versand von E-Mails, SMS, telefonischen Kontakten, Briefpost usw. sowie gegebenenfalls der damit verbundenen Profilerstellung.
5. Ausübung der Rechte der betroffenen Person
Die betroffene Person kann jederzeit gegenüber dem Verantwortlichen die in den Artikeln 15 bis 21 der Verordnung vorgesehenen Rechte geltend machen, indem sie sich an INIM Electronics S.r.l., Ein-Personen-Gesellschaft mit Sitz in Via dei Lavoratori 10 – 63076 Monteprandone (AP), Steuernummer und Umsatzsteuer-Identifikationsnummer 01855460448, per E-Mail: privacy@inim.biz.
6. Änderungen
INIM Electronics S.r.l., eine Ein-Personen-Gesellschaft, behält sich das Recht vor, den Inhalt dieser Datenschutzerklärung ganz oder teilweise zu ändern oder einfach zu aktualisieren, auch aufgrund von Änderungen der geltenden Rechtsvorschriften. Das Unternehmen wird Sie über solche Änderungen informieren, sobald diese in Kraft treten.